Obstruktion

Obstruktion, ein von England herübergekommenes parlamentarisches Schlagwort, das zuerst für die seit 1879 betriebene systematische Opposition der irischen Abgeordneten ausgeprägt wurde, welche durch endlose Anträge, Dauerreden und dergleichen eine geordnete Geschäftsführung des Unterhauses gewaltsam zu verhindern Suchten. Für sie selbst kam der Name Obstruktionisten auf.

Derartige Vorfälle haben sich nicht nur in England in späteren Sessionen wiederholt, sondern sind auch in anderen Ländern nachgeahmt worden. Ins Deutsche dringt das Schlagwort während der achtziger Jahre ein. Bismarck, Polit. Reden 12, 272 (1887) Spricht sowohl von ›Obstruktionspolitik‹ als 12, 324 von ›obstruierender Politik‹. Aber allgemeine Resonanz fand der Ausdruck erst seit dem Jahre 1897, als die durch die Sprachenverordnungen hervorgerufenen Skandale des österreichischen Parlaments Tagesgespräch waren. Vergl. nur Die Zeit 11, 65 (1897), wo ein eigener Artikel über ›Das Wesen der Obstruktion‹ handelt.

Von da wurde das Schlagwort dann auch auf ähnliche Lärmszenen der Sozialdemokraten im Deutschen Reichstag übertragen. Vergl. ferner für amerikanische Verhältnisse Bamberger 5, 409 (1892): "Was wir Obstruktion nennen, was aber hier gerechte Notwehr ist, nennen die Amerikaner "flibustieren", flibuster."


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